Satzung über die Spielplätze der Stadt Ranis

(Spielplatzsatzung)

- SpielplSa -

vom 10. 09. 2013

Auf der Grundlage des § 19 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73), geändert durch Gesetz vom 14. September 2001 (GVBl. S. 257) hat der Stadtrat der Stadt Ranis in seiner Sitzung am 28.03.2002 mit Beschluss Nr. 13/02 folgende Satzung über die Spielplätze der Stadt Ranis beschlossen:

§ 1

Geltungsbereich

Diese Satzung gilt für alle öffentlichen Spielplätze der Stadt Ranis.

§ 2

Zweck

Spielplätze dienen dazu, Kindern die für sie so wichtigen Entfaltungsmöglichkeiten zum Spielen zu geben.

Kinder benötigen Lebensräume, in denen sie nach ihren Bedürfnissen spielen, Erfahrungen für ihre spätere Lebensführung sammeln und sich Fähigkeiten und Fertigkeiten aneignen können, die sie im Umgang mit ihrer Umwelt benötigen.

Durch dichte Wohnbebauung und Verkehrsführung sind natürliche Spielflächen immer mehr verlorengegangen. Für kreatives Spiel ist in einer von der Technik bestimmten Umwelt nur wenig Raum. Es ist daher Aufgabe der Stadt, unter den gegebenen Voraussetzungen Freiräume für Kinder zu schaffen und zu unterhalten.

Um den Bedürfnissen von Kindern gerecht zu werden, benötigt der Spielplatz neben Geräten und Anlagen auch Menschen, die diese Bedürfnisse ernst nehmen und Verständnis für spielende Kinder aufbringen, Menschen, die aber auch dafür sorgen, dass der Spielbetrieb der Kinder nicht durch Zerstörung der Geräte, Verschmutzung des Sandes, Lagerung von Abfällen sowie Parken von Kraftfahrzeugen eingeschränkt wird.

§ 3

Zugang

(1) Die Spielplätze sind für Kinder bis zum Alter von 12 Jahren bestimmt. Kinder unter drei Jahren sollten die Spielplätze nur in Begleitung von Erwachsenen besuchen.

(2) Der Zugang zu den Spielplätzen ist täglich von 8.00 Uhr bis längstens 19.00 Uhr, in den Wintermonaten nur bis Einbruch der Dunkelheit gestattet und geschieht auf eigene Gefahr.

§ 4

Benutzung der Spielplätze

(1) Auf den Spielplätzen sind nur Verhaltensweisen erlaubt, die der Zweckbestimmung dieser Anlagen nicht entgegenstehen.

Dementsprechend sind nicht gestattet insbesondere:

a) das Mitführen von Tieren,

b) das Fahren und Abstellen von Kraftfahrzeugen,

c) das Entzünden offener Feuer,

d) Radfahren, Fußballspielen, Mannschaftsspiele von Vereinen oder ähnlichen organisierten Gruppen,

e) das Zelten und Nächtigen,

f) die Benutzung von Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräten sowie der Betrieb von Modellflugzeugen,

g) die Lagerung von Abfällen sowie Verunreinigung jeder Art, soweit sie nicht als Ausnahme im Sinne des § 5 dieser Satzung genehmigt sind,

h) der Konsum alkoholischer Getränke,

i) die Beschädigung von Einfriedungen, Pflanzungen und Einrichtungen der Spielplätze.

(2) Auf die Nachbargrundstücke ist Rücksicht zu nehmen.

(3) Ordnungswidrig handelt, wer den in Absatz 1 aufgeführten Verboten vorsätzlich oder fahrlässig zuwider handelt. Die Ordnungswidrigkeiten können gemäß § 19 Abs. 2 und § 20 Abs 3 ThürKO in Verbindung mit § 17 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer entsprechenden Geldbuße geahndet werden. Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.02.1987 (BGBl. I S. 602), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574) findet Anwendung.

(3) Darüber hinaus kann die Stadt bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese

Satzung einen Ausschluss von der Benutzung der Spielplätze aussprechen.

§ 5

Ausnahmen

Die Stadt kann in begründeten Einzelfällen Einschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Spielplätze festlegen sowie auf Antrag Ausnahmen von den Verboten des § 4 dieser Satzung zulassen.

§ 6

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Ranis, 10.09.2013

Stadt Ranis

Gliesing (Siegel)

Bürgermeister